Es darf geschmuggelt werden
Je höher die Steuern, desto größer der Schmuggel
Wer hätte das gedacht? Je höher die Tabak- bzw. Zigarettenpreise wegen der ständigen Steuerzuschläge steigen, desto höher steigt auch der Anteil gar nicht verzollter, geschmuggelterZigaretten. In den neuen Bundesländern soll der Anteil - wegen der Grenznähe - schon mehr als 30 Prozent betragen. Es handelt sich dabei aber nicht immer um Schmuggelware, sondern zu einem erheblichen Teil auch um Falsifikate, also selbst illegal hergestellten Rauchwaren, deren Grundlage auch nicht in jedem Fall Tabak sein muß.
Allerdings ist Letzteres wohl noch die Ausnahme. Auch das Rohmaterial für die Falsifikate ist meist echter Tabak, der bei Großhändlern eingekauft wurde. Wer will, mag dies als Vorteil betrachten, ist somit wenigstens die Gesundheitsverträglichkeit - wenn man von den allgemeinen Schäden, die Rauchen nun einmal verursacht - absieht. Die Masse der unverzollten bzw. unversteuerten Zigaretten bleibt jedoch Schmuggelware aus osteuropäischen Staaten. Dies ist das Ergebnis einer Studie, der Verband der Zigarettenindustrie (!) jetzt vorgelegt hat. Dabei wurden gezielt Zigarettenschachteln aus den Entsorgestationen des „Dualen Systems Deutschlands" ausgewertet und auf Steuerbanderolen untersucht.
Hauptgrund für den Anstieg der Schmuggelware sowie der Falsifikate dürften die ständig steigenden Zigarettenpreise sein, die aufgrund der Steuerzuschläge anfallen. Für viele, die sich das Rauchen partout nicht abgewöhnen wollen - oder können - ist es allmählich unerschwinglich, sich legal zu bedienen. Dabei geben die sehr viel niedrigeren Steuersätze in Polen, Tschechien, Ungarn, Belarus oder der Ukraine genug Gelegenheit zum Umstieg, zumal in den neuen Bundesländern, die z. T. nahe an den entsprechenden Grenzen liegen. Hinzu kommt, daß gute Verbindungen in der Schmugglerszene bestehen und sich viele Personen, die sonst Schwierigkeiten haben, legale Einnahmen zu erzielen, darauf spezialisiert haben. Insbesondere unter Vietnamesen ist der Schmuggel weit verbreitet und wird teilweise recht offen auf der Straße betrieben. So ist trotz aller aufgesetzten Anti-Raucher-Kampagnen, die mittlerweile auch schon zum politisch-korrekten „guten Ton" gehören, der wirkliche Anteil der Raucher kaum gesunken. Dafür sinkt aber der Anteil der Steuereinnahmen, die der Staat, trotz aller öffentlichen Anti-Raucher-Erklärungen durchaus in seine Etats eingeplant hat, immer weiter. Allein 2004 wurden in Deutschland 418 Millionen unversteuerte Zigaretten beschlagnahmt. Die Dunkelziffer dürfte weit höher liegen.
Die ganze staatliche Anti-Raucher-Politik leidet an dem Widerspruch, daß nie wirklich eine politische Entscheidung darüber getroffen wurde, ob man den Anteil der Raucher senken will oder die Steuereinnahmen erhöhen. Außerdem hat die naive Politik der offenen Grenzen, die zu einem starken Rückgang der Kontrollen an den Grenzen zu Osteuropa geführt hat, den Schmuggel extrem erleichtert. So drohen letztlich alle Ziele der Anti-Raucher-Kampagne zu scheitern. Natürlich wäre es sinnvoll, Rauchen nicht auch noch zu propagieren und vor allem bei Jugendlichen etwas vom Modischen zu nehmen, erreicht wird aber mit den bisherigen Maßnahmen eher das Gegenteil. Doch kommt es wohl ohnehin mehr auf den schönen Schein als auf die tatsächlichen Resultate an.
Griesse feger
Thema: Fidschi fake Razzia (Gelesen 9107 mal)